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Euroregion Neisse-Nisa-Nysa Logo

FOR-BE-S

Hauptziel des Sicherheitsforums für den Raum der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa ist die Koordinierung der Zusammenarbeit und des Informationsaustausches der nationalen und trinationalen, kommunalen und anderen Gremien, die zum Zwecke der Aufrechterhaltung und Erhöhung von Sicherheit und Ordnung existieren.

FOR-BE-S 2009

FOR-BE-S 2009

FOR-BE-S 2012

Das Sicherheitsforum FOR-BE-S der Euroregion ist als Austauschplattform zwischen Politikern und Experten aller drei Seiten konzipiert.
Es wurde 2003 gegründet und stellt eine Weiterentwicklung des deutsch-polnischen Sicherheitsforums dar.

FOR-BE-S 2012 wurde am 14.06.2012 im Landratsamt Bautzen zum Thema  "Sicherheitslage im Grenzgebiet" in Trägerschaft des Landkreises abgehalten.

Primäre Zielstellung war ein Informationsaustausch zwischen Politikern (Kommunalpolitiker), der Polizei und Staatsanwaltschaften und Wirtschaftsvertretern zur Kriminalitätslage, vertikal und grenzüberschreitend.

Die Tagesordnung, eingeschlossen der Referenten, finden Sie hier.

Durch den Gastgeber, Herrn Landrat Michael Harig, konnten insgesamt 89 Teilnehmer begrüßt werden.

An der Pressekonferenz nahmen 15 Medien teil.

Die Finanzierung der Konferenz erfolgt aus europäischen Mittel in Form einer Förderung aus dem Ziel 3-Kleinprojektefonds Programm Sachsen-Tschechien.

Das zusammengefasste Fazit:

Es wurde von den Referenten und Diskussionsteilnehmern zur Lage, Erfolgen, Problemen und gegebenen Voraussetzungen berichtet bzw. diese beschrieben.

Es wurde über realisierte Gegenmaßnahmen und die engagierten Bemühungen aller Ebenen in der Erreichung von Verbesserungen, insbesondere in der Prävention berichtet. Die Notwendigkeit, auch hier grenzüberschreitende zusammenzuarbeiten wurde herausgestellt und wird bereits erfolgreich umgesetzt.

Foren, wie das heutige, sind zielführend und sollten Fortsetzung erfahren, wobei Informationen und Dialog mit der Bürgerschaft verbessert werden sollte.

Die Kommunen haben darüber hinaus aber auch die Erwartungen an die staatlichen Ebenen artikuliert, die Grenzgebiete mit ihren spezifischen Problemen adäquat zu unterstützen.

Die neue Förderperiode 2014 - 2020 sollte Hilfen für Kriminalitätsprävention ermöglichen.

Medienberichte finden Sie hier:
http://www.mdr.de/sachsen/bautzen/grenzkriminalitaet102.html

http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/SACHSEN/Polizei-registriert-weniger-Grenzkriminalitaet-artikel8015521.php

http://www.dnn-online.de/web/dnn/specials/polizeiticker/detail/-/specific/Behoerden-warnen-vor-Crystal-Handel-an-der-Grenze-zu-Tschechien-969805262

http://www.news.de/regional/855320531/behoerden-warnen-vor-crystal-handel-an-der-grenze/1/

http://de.finance.yahoo.com/nachrichten/polizei-registriert-weniger-grenzkriminalit%C3%A4t-171428001.html

                                               

Presseartikel SZ vom 18.06.2012
Presseartikel OL-Kurier Bautzen vom 23.06.2012

FOR-BE-S 2010

Das Hochwasser hat die Feuerwehr aus der Euroregion Neisse enger zusammengebracht

KRAJ LIBEREC - Am 10.09.2010, haben sich etwa sechzig Fachleute des integrierten Rettungssystems, das auf dem tschechisch-polnisch-sächsischen Gebiet der Euroregion Neisse wirkt, im Liberecer Rathaus zur 6. Tagung des sogenannten Sicherheitsforums FOR-BE-S getroffen.

An dem Treffen nahmen außer Anderen auch der Hejtman von Kraj Liberec Herr Stanislav Eichler und der Landrat des Landkreises Görlitz Herr Bernd Lange teil.

"Das jüngste Hochwasser, das das ganze sächsisch-polnisch-tschechische Gebiet getroffen hat, hat uns angenähert. Auf dem sächsischen Gebiet möchten wir für die Zukunft die Kommunikation und Verständigung über die Grenze verbessern. Durch die gemeinsame Koordinierung können wir in der Zukunft den Einschlag von ähnlichen Katastrophen mindern," stellte Herr Bernd Lange, Landrat des Landkreises Görlitz fest.

Laut Mitteilung von Herrn Skokan, dem Vorsitzender der Euroregion Nisa, bilden die Schäden in Sachsen etwa 800 Mil. EUR und dadurch ist die Voraussetzung des Europäischen Fonds für Solidarität erfüllt, für die finanzielle Hilfe sowohl für Sachsen als auch für die Tschechische Republik und Polen. "Zur Zeit wird dieser Antrag auf der Regierungsebene der einzelnen Staaten vorbereitet", ergänzte Herr Petr Skokan.
"Auf der tschechischen Seite der Euroregion Neisse gab es leider 5 Menschenopfer, wurden ca. 2.500 Menschen evakuiert und vom Hochwasser wurde 1/3 des Kraj Liberec betroffen", gab bei der Tagung Herr Hejtman Stanislav Eichler an.

Es wurden Vorschläge für die Verbesserung und Beseitigung der legislativen Barrieren für die Zusammenarbeit der Rettungsdienste und Polizei vorgestellt.

Von der Europäischen Union ist es bis jetzt gelungen, für die Euroregion 50 Mil. Kronen zu gewinnen. Von diesem Geld wurden neue Feuerwehrautos, Krankenwagen und Polizeiautos angeschafft. Diese Technik dient vor allem der grenzübergreifenden Zusammenarbeit und Hilfe", sagte Herr Jaroslav Zámečník, Geschäftsführer der Euroregion Nisa.

Das gemeinsame Treffen wurde mit einer Schauübung der Zusammenarbeit der

tschechischen, sächsischen und polnischen Feuerwehr und Rettungsdienste bei einem simulierten Brand des Rathauses beendet.

Das Forum Sicherheit ist seit dem Jahr 2003 ein Bestandteil der Euroregion Neisse und seine Ziele sind u. a. bei der Lösung der Probleme der Grenzkriminalität beizutragen, legislative Änderungen zu initiieren, die die grenzübergreifende Zusammenarbeit bei den Feuerwehr oder medizinischen Eingriffen vereinfachen könnten.

Memorandum von Liberec

FOR-BE-S 2009

Unter dem Motto FOR-BE-S 2009 beriet am 25. Mai 2009 im Kulturhaus in Zgorzelec das
5. Sicherheitsforum der Euroregion Neisse–Nisa–Nysa. 

Das Treffen leitete Piotr Roman – der Vorsitzende des Verbands G.P. der Euroregion Nysa unter Teilnahme der Vorsitzenden der tschechischen und der deutschen Seite - Peter Skokan und Landrat Bernd Lange.

Am Forum nahmen Vertreter verschiedener Rettungsdienste teil, die dazu berufen sind, die Sicherheit der Bürger aus Polen, Tschechien und Deutschland zu gewährleisten, nämlich Vertreter der Polizei, der Feuerwehr, der Rettungsstellen, des Grenzschutzes, der Organe des Krisenmanagements sowie der Kreise, die zur Euroregion Neisse gehören.

Das Hauptthema der Beratungen war der Sicherheitsstand auf dem Territorium der gesamten Euroregion Neisse.

Vorbereitete Vorträge hielten:
1. Rudolf Broulik – Vertreter des Bezirksamts Liberec, Vorsitzender der Eurex "Grenzübergreifendes Krisenmanagement” - „Information über die Aktivitäten der Eurex in der Zeit zwischen dem 4. und dem 5. Sicherheitsforum”

2. Rolf Müller – Vertreter des Sächsischen Staatsministeriums des Inneren – „Die grenzübergreifende Zusammenarbeit der Polizei Sachsens, Polens und Tschechiens”

3. Jiri Wachsmuth – stellvertretender Koordinator des medizinischen Rettungswesens des Bezirks Liberec – „Die Zusammenarbeit der medizinischen Rettungsdienste in der Euroregion Neisse–Nisa–Nysa”

4. Radosław Fijołek – stellvertretender Stadtkommandant der Staatlichen Feuerwehr in Jelenia Góra – multimediale Präsentation über die Tätigkeit der AG Grenzübergreifendes Krisenmanagement, u. a. über die Organisation von Rettungsübungen

5. Bernard Szawłowski – Kreiskommandant der Staatlichen Feuerwehr in Zgorzelec – „Die Verständigung und gegenseitige Hilfe bei Katastrophen und im Brandschutz zwischen dem Landrat von Zgorzelec und dem Bürgermeister der Stadt Görlitz”

Zum Abschluss der Beratungen wurde ein Memorandum verabschiedet, das die Vorsitzenden der drei Seiten der Euroregion Neisse–Nisa–Nysa unterzeichneten.

FOR-BE-S 2007

Unter der Schirmherrschaft des Sächsischen Innenministers, Dr. Albrecht Buttolo, kamen am 14.06.07 auf der Ortenburg in Bautzen, Politiker und Fachexperten aus der Republik Polen, der Tschechischen Republik und Deutschland unter dem Leitthema: Grenzüberschreitendes Krisenmanagement in der Euroregion Neisse zusammen.
Zum Teilnehmerkreis gehörten der Staatssekretär des Sächsischen Innenministeriums, Herr Dr. Jürgen Staupe, der polnische Vizeminister für Inneres und Verwaltung, Herr Paweł Soloch, sowie der Generaldirektor für Feuerwehr und Rettungsdienst der Tschechischen Republik, Herr Miroslav Štěpań.
Noch immer bestehen rechtliche zwischenstaatliche Unsicherheiten. So steht die Regelung dringender Fragen, wie der grenzüberschreitende Krankentransport, das Berufsrecht für Notfallärzte sowie die Benutzung von Sondersignalen an. Es wurde dazu über den aktuellen Stand zur Schaffung der erforderlichen gesetzlichen Voraussetzungen für die nichtpolizeiliche grenzüberschreitende Gefahrenabwehr berichtet.
Um im Krisenfall besser informieren und schneller helfen zu können, ist die Schaffung eines grenzüberschreitenden Informationssystems, das so genannte Einsatzdokument, vorgesehen. Dahinter verbirgt sich die Entwicklung einer nachhaltigen web-basierten Lösung, die eine abgestimmte gegenseitige Hilfe und Zusammenarbeit vor allem in Gefahrensituationen schneller und effektiver machen soll. Ein dafür ausgearbeitetes Umsetzungskonzept wurde vorgestellt. Den Höhepunkt der Veranstaltung bildete die Unterzeichnung einer dreiseitigen Willenserklärung, in der sich die Gebietskörperschaften zur Realisierung des gemeinsamen Einsatzdokumentes auf dem Gebiet der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa verpflichten.

FOR-BE-S 2007
FOR-BE-S 2007
FOR-BE-S 2007
FOR-BE-S 2007
FOR-BE-S 2007
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FOR-BE-S 2005

Am 07.12.2005 trafen sich 115 Politiker und Experten, um über die Entwicklung der Sicherheit in der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa nach der EU-Erweiterung zu informieren.
Das Forum Sicherheit – FORBES – tagte das dritte Jahr in Folge und fand im Krajamt Liberec statt.
Auf dem Forum behandelten Experten auf den Gebieten der Grenzpolizei, der Feuerwehr, des Rettungswesens, des Krisenmanagements, der Staatsanwaltschaften und der Zollangelegenheiten folgende Themen:

· Informationen über die Aktivitäten der Euroregionalen Expertengruppen Grenzüberschreitendes Krisenmanagement,
· Informationen über das gemeinsame Projekt – „Einsatzdokument“
· Informationen über die Aktivitäten zwischen dem 2. und 3. Forum Sicherheit
· Aktueller Stand der Regierungsvereinbarungen und regionalen Abkommen im Zusammenhang mit der gegenseitigen Hilfe im Katastrophenfall und bei großen Havarien
· Informationen zu Überschreitungen an Staatsgrenzen
· Zusammenarbeit der Zollverwaltungen, Informationen über Änderungen ab Mai 2004
· Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaften
· Kriminalitätsentwicklung im Grenzgebiet
· Informationen über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit der Polizei, die gemeinsamen Kontrollen im Inland und die weitere Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Prävention von Straftaten

Petr Skokan – Präsident der Euroregion Nisa, Hejtmann des Kraj Liberec:
“Der Kraj Liberec würde gern, im Rahmen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, die Arbeit im Zusammenhang mit der Erstellung eines Einsatzdokumentes unterstützen. Es handelt sich um ein grenzüberschreitendes Verständigungssystem, um z.B. bei Brandfällen auf der anderen Seite der Grenze erleichterte Abstimmungen für die gegenseitige Hilfe zu ermöglichen. Im Rahmen der Euroregion werden wir uns danach um die Bildung eines „Programms zur Verbesserung des Sicherheitszustandes auf dem Gebiet der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa“ bemühen.“

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FOR-BE-S 2004

Mit hoher Beteiligung tagte am 20. September 2004 das Forum Bezpieczenstwo, Bezpečnost und Sicherheit der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa, kurz FOR-BE-S, in Lauban. Mehr als 70 Fachgrößen aus dem polnischen, deutschen und tschechischen Raum der Euroregion Neisse nahmen teil. Mit Fachbeiträgen, aktuellen Sachstandsberichten und praktischen Beispielen erfolgte ein Informationsaustausch zu den hochgradigen Themen Polizei, Feuerwehr, Staatsanwaltschaften, Grenzschutz, Zoll, Katastrophenschutz und Rettungswesen.

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FOR-BE-S 2003

Am 10. Dezember 2003 fand die konstituierende Sitzung des dreiseitigen Forums FOR-BE-S in Niesky statt, das sich von nun an trilateral mit dem schwergewichtigen Thema, die Sicherheit im Grenzraum, befassen wird. Eine gewisse Vorarbeit leistete der seit 2001 existente deutsch-polnische Sicherheitsrat, der nun um die tschechische Seite erweitert worden ist.

Der Begriff FOR-BE-S steht dabei für Forum, Bezpieczenstwo/Bezpečnost und Sicherheit. Ein wichtiger Meilenstein dieser Zusammenarbeit wurde mit der Unterzeichung der Vereinbarung über die Einrichtung des Forums Sicherheit für den Raum der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa erreicht.

FOR-BE-S : Vereinbarung 2003

Für die abschließende deutsche Seite unterzeichnete Herr Landrat Vallentin (Vorsitzender der Kommunalgemeinschaft Euroregion Neisse e.V.), Herr Gunkel (Leitender Polizeidirektor der Polizeidirektion Bautzen),
für die tschechische Seite bestätigte Herr Starosta Skokan (Präsident der Euroregion Nisa), Herr Plk. Vorálek (Polizeidirektor der Tschechischen Republik im Kraj Usti nad Labem), Herr Plk. Boháč (Hauptmann der Feuerwehr in Liberec) und
für die polnische Seite signierten Herr Abgeordneter Turkiewicz (Präsident der Euroregion Nysa), Herr Matejuk (Wojewodschaftskommandant der Polizei in Breslau) sowie Herr Szczygieł (Wojewodschaftskommandant der Feuerwehr in Breslau).

Die Notwendigkeit eines solchen Forums spiegelt sich in der Bandbreite des Informationsbedarfs wieder. Im Forum Sicherheit trafen sich auf euroregionaler Ebene mehr als sechzig deutsche, polnische und tschechische Verantwortliche aus den Bereichen der Polizei, der Feuerwehr und des Rettungswesens. Der Informationsaustausch beinhaltete Referate zu Themen wie die Durchführung der Grenzkontrolle nach der EU-Erweiterung am 01.05.04 und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf dem Gebiet der polizeilichen Prävention. Gerade auf dem Gebiet der polizeilichen Präventionen gibt es bereits nennenswerte Kooperationen, wie die Durchführung gemeinsamer Übungsmaßnahmen, Workshops und Erfahrungsaustausche. Weitere Projekte, welche z.B. die Sicherheit im Straßenverkehr fördern oder dem Bankverbrechen, wie Kreditkartenfälschungen entgegenwirken sollen, sind geplant, informierte Herr Matejuk.
Insbesondere im Bereich des Rettungswesens gibt es aus aktuellen Problemen und Erfordernissen heraus, die Notwendigkeit engerer grenzüberschreitender Kooperation, so waren sich die Teilnehmer einig. Durch die Einrichtung einer gemeinsamen Arbeitsgruppe Rettungswesen will man den Schwierigkeiten mit konkreten Maßnahmen entgegenwirken.

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